Due Process

(1) AFRAC-Arbeitsgruppen müssen vor dem Beschluss eines AFRAC-Dokuments Stellungnahmen der Öffentlichkeit einholen, wenn dies nicht aus Termingründen unmöglich ist. Stellungnahmen können zu Diskussionspapieren und/oder zu Entwürfen eingeholt werden. Ein Diskussionspapier enthält grundsätzliche inhaltliche Überlegungen zu einem AFRAC-Dokument. Ein Entwurf enthält einen konkreten Textvorschlag für ein AFRAC-Dokument.

(2) Das Diskussionspapier bzw. der Entwurf sowie dessen Veröffentlichung müssen von der betreffenden AFRAC-Arbeitsgruppe mit einfacher Mehrheit sowie vom AFRAC-Präsidium einstimmig beschlossen werden. Die Veröffentlichung erfolgt auf der AFRAC-Website; im AFRAC-Newsletter wird auf die Veröffentlichung hingewiesen. Die Frist für Stellungnahmen soll tunlichst 30 Tage nicht unterschreiten.

(3) Die innerhalb der Frist einlangenden Stellungnahmen werden, soweit dies nicht unerwünscht ist, nach Ende der Frist auf der AFRAC-Website veröffentlicht; im AFRAC-Newsletter wird auf die Veröffentlichung hingewiesen. Die AFRAC-Arbeitsgruppe diskutiert die Stellungnahmen in ihrer weiteren Arbeit an dem AFRAC-Dokument.

(1) Bei Erstellung von fachlichen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 lit a der Statuten des Vereins Österreichisches Rechnungslegungskomitee ist folgende Vorgangsweise einzuhalten, wobei Ankündigungen und Veröffentlichungen jeweils auf der AFRAC-Website zu erfolgen haben:

• Veröffentlichung des Entwurfs der fachlichen Stellungnahme mit dem Aufruf zur Kommentierung innerhalb einer jeweils anzugebenden Frist, die tunlichst 30 Tage nicht unterschreiten soll;
• Veröffentlichung der erhaltenen Stellungnahmen und Auswertung und Erörterung wesentlicher Einwendungen und Änderungsvorschläge;
• soweit die erhaltenen Stellungnahmen nach Ansicht des Beirats eine wesentliche Änderung des Entwurfs ergeben, kann der Beirat eine Veröffentlichung der überarbeiteten Entwurfsfassung mit einem Aufruf zur Stellungnahme unter Angabe der einzuhaltenden Frist, die zumindest zwei Wochen zu betragen hat beschließen;
• Veröffentlichung der beschlossenen fachlichen Stellungnahme einschließlich gegebenenfalls abweichender Voten mit einer kurzen Begründung.

(2) Der Beirat kann in Einzelfällen beschließen, dass zu einem Entwurf einer fachlichen Stellungnahme eine öffentliche Diskussion, die mindestens 14 Tage vorher anzukündigen ist, stattfinden soll. Protokolle einer öffentlichen Diskussion sind innerhalb von 30 Tagen zu veröffentlichen.

(3) Unbeschadet der Abs. (1) und (2) ist der Due Process, wie er in den sonstigen Bestimmungen des 3. Abschnittes der Geschäftsordnung beschrieben ist, einzuhalten.